Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der ITVerständlich, 04564 Böhlen (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, Schulungen, Beratungen und Support.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
2.2 Der Vertrag kommt durch die Annahme des Kundenangebots durch den Anbieter zustande. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Beginn der Leistungserbringung erfolgen.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung oder dem individuellen Angebot des Anbieters.
3.2 Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen durch qualifizierte Mitarbeiter oder Subunternehmer erbringen zu lassen.
3.3 Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.
4.2 Der Kunde benennt einen qualifizierten Ansprechpartner, der befugt ist, die zur Vertragsdurchführung erforderlichen Entscheidungen zu treffen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen und seine IT-Systeme durch aktuelle Virenschutzsoftware zu schützen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung richtet sich nach den vereinbarten Preisen gemäß Auftragsbestätigung oder individuellem Angebot.
5.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.4 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Termine und Fristen
6.1 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.
6.2 Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, führen zu einer angemessenen Verlängerung der Fristen.
7. Abnahme
7.1 Soweit eine Abnahme vereinbart ist, hat der Kunde die erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und die Abnahme zu erklären, sofern die Leistungen im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurden.
7.2 Erklärt der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung der Leistungen die Abnahme und hat er in dieser Zeit auch keine wesentlichen Mängel gerügt, gelten die Leistungen als abgenommen.
8. Gewährleistung
8.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
8.2 Bei Mängeln hat der Kunde zunächst das Recht auf Nacherfüllung. Der Anbieter kann nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder die Leistung erneut erbringen.
8.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
8.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
9. Haftung
9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.2 Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde.
9.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
9.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
10.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln.
10.2 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung des Anbieters.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Mai 2025